Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für User

Stand 10.10.2008


Vorab Definitionen:

Paid4: Ist der Seitenbereich in dem Mitglieder Geld bzw. Punkte vergütet bekommen und somit eine Gegenleistung erhalten.

PaidMails: bezeichnet Werbe-E-Mails, für die der Empfänger vom Werbetreibenden eine Vergütung erhält.

Payrate: Wert einer bestimmten Punktemenge.

Spamming: unerwünschte Nachrichten in Foren, E-Mails und allen anderen sonstigen Internetmedien, die dem Empfänger unverlangt zugestellt werden und massenhaft versandt wurden oder werbenden Inhalt haben.

Ref (Referral): beschreibt einen von Werber geworbenen anderen User, mit dem er mitverdienen kann.

Refrally: ein Wettbewerb, bei dem es gilt, möglichst viele neue User zu werben. Wer dann in einer vorher festgelegten Zeit die meisten User geworben hat, gewinnt einen größeren Geldbetrag.

Klickrally: Dabei werden Klicks auf Paidbanner gewertet und in einem Ranking festgehalten. Je nach Platzierung gibt es Geldpreise.

Popdowns: Werbefenster das sich im Hintergrund öffnet

Bestätigungsrate: Ist das Verhältnis von empfangenen Mails zu bestätigten Mails

Minusmails: Mails mit einem negativen (-) Wert zum Zweck um Fakern vorzubeugen

Mailtausch: Für alle angemeldeten User gibt es die Möglichkeit, durch das Bestätigen von E-Mails Punkte zu sammeln, welche dann für Werbung für die eigenen Internetprojekte verwendet werden können. Zu beachten gibt es, dass diese Art der Promotion kostenlos ist, wodurch sich dies auch für private Personen und kleine Unternehmen eignet, welchen es an einem hohen Werbebudget fehlt. Zweck eines Mailtausches ist das Lesen und Bestätigen von E-Mails, damit man selbst Punkte sammelt. Diese Punkte können dann für Werbebuchungen verwendet werden. Der Hauptzweck ist das Versenden von Werbe-E-Mails an die User des Dienstes. Dies ist kein Spamming, da diese User ausdrücklich zugestimmt haben, diese Art von Werbung zu erhalten

Frames: Ein Frame ist ein verschiebbarer Teilbereich einer HTML-Seite, in dem eine andere HTML-Seite dargestellt werden kann. Das einzelne Segment wird dabei als Frame (engl. Rahmen) bezeichnet.

Deeplinks: bezeichnet einen Link, der nicht auf die Homepage einer Internetpräsenz verweist, sondern unmittelbar auf eine ganz bestimmte, "tiefer liegende" Unterseite einer Website. Dies kann zum Beispiel eine bestimmte Datei, ein einzelner Artikel oder ein offenes Verzeichnis sein.

IP-Logging: Nennt man die Speicherung der IP-Adresse, sozusagen mitgeschrieben.


1. Geltungsbereich

1.1 COINLETTERS ist ein Projekt der Firma Konstantinos Athanassiadis, Inhaber Konstantinos Athanassiadis, Heilsberger Str. 18, 60388 Frankfurt (genannt COINLETTERS) Die folgenden allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen von COINLETTERS gelten für sämtliche kostenlose und kostenpflichtige Leistungen, insbesondere Angebote, Produkte und sonstige Dienste, die in dem Internetauftritt unter der URL „WWW.COINLETTERS.DE“ für User angeboten werden, sowie für eventuelle angegliederte Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten, auf die von COINLETTERS verwiesen wird. Die genannten Bedingungen gelten nicht für solche Leistungen, die nicht von COINLETTERS selbst, sondern von einem Dritten angeboten werden.

1.2. COINLETTERS behält sich das Recht vor, die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für besondere Leistungen speziell zu regeln. Hierauf wird bei der jeweiligen Leistung gesondert hingewiesen.

1.3. Abweichende Bedingungen von Usern finden grundsätzlich keine Anwendung, es sei denn, COINLETTERS hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.4. Für die Vertragsbeziehungen zwischen COINLETTERS und dem User gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. COINLETTERS ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen, sonstige vertragsrelevante Mitteilungen und die Folgen der nicht fristgerechten Kündigung werden dem User per E-Mail, teilweise in Form eines besonderen Newsletters mitgeteilt. Hiermit erklärt sich der User ausdrücklich einverstanden. Nach Änderungen hat der User –sofern sonst eine Kündigungsfrist besteht- das Recht zur Kündigung innerhalb von 14 Tagen, andernfalls gilt das Vertragsverhältnis unter den geänderten Bedingungen fort.

2. Vertragsschluss

2.1. Vertragspartner ist die Firma Konstantinos Athanassiadis, Inhaber Konstantinos Athanassiadis. Die Nutzung von angebotenen Leistungen kann durch unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, oder juristischen Personen erfolgen. Bei minderjährigen oder sonst in ihrer Geschäftsfähigkeit beschränkten Usern ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, kommt kein Vertrag zustande. In Folge dessen ist COINLETTERS berechtigt, die Rückabwicklung sämtlicher Leistungen zu fordern. Mit der Inanspruchnahme der Leistungen versichert der User das Vorliegen einer der genannten Voraussetzungen für die Nutzung.

2.2. Für die Nutzung der angebotenen Leistungen ist eine Registrierung des Users bei COINLETTERS erforderlich. Der User ist hierbei verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen. Mehrfache Registrierungen einer einzelnen Person sind nicht zulässig. Bei einem Verstoß behält sich COINLETTERS das Recht vor, die jeweils jüngeren Accounts zu löschen. Der ältere Account bleibt hierbei erhalten, sofern keine sonstigen Vertragsverletzungen vorliegen.
Es ist nicht mehr möglich, sich mit einer AOL- E-Mail Adresse zu registrieren. Sollte dennoch eine Registrierung hiermit erfolgen, behält sich COINLETTERS vor, diesen Account zu löschen. Dieser Schritt ist notwendig, da AOL-Adressen unsere Mails nicht akzeptieren und als Spam behandeln. Bitte verwenden Sie eine andere E-Mail Adresse z.B. GMX, Pader Citymail etc.

2.3. Die Registrierung stellt einen Antrag auf Nutzung der Leistungen von COINLETTERS dar. Mit Registrierung und Bestätigung erklärt sich der User mit diesen allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen einverstanden.
Die Annahme des Antrages durch COINLETTERS erfolgt in Form einer Bestätigungs- E-Mail an den User. COINLETTERS behält sich das Recht vor, die Annahme des Antrags aus wichtigem Grund zu verweigern.

2.4. Sofern sich die Angaben, die der User bei der Anmeldung gemacht hat, während der Vertragslaufzeit ändern, hat der User dies COINLETTERS unverzüglich anzuzeigen, indem er seine Angaben selbständig online anpasst.

3. Leistungsbestimmungen

3.1. Die Nutzung des Accounts bei COINLETTERS ist kostenlos. Zur Nutzung der Leistungen von COINLETTERS muss der User die erforderliche Hard- und Softwareeinrichtungen bereitstellen, die er für eine Verbindung zum Internet benötigt.

3.2. COINLETTERS richtet für den User ein persönliches Account-Konto ein. Hierauf kann der User sein aktuelles Punktekonto einsehen, sowie an einzelnen Leistungen von COINLETTERS teilnehmen oder in Anspruch nehmen.

3.3. COINLETTERS versendet an den User Informationen und Werbung über aktuelle Produkte und Dienstleistungen per E-Mail (PaidMails, Bonusmails, Infos über Bonusaktionen und über Klickrallys). Hiermit erklärt sich der User ausdrücklich einverstanden. Der User verpflichtet sich, die E-Mails zu lesen und deren Erhalt durch Klicken auf einen in der E-Mail angegebenen Link zu bestätigen.

3.4. Ferner erhält jeder registrierte User, wenn er dies bei seiner Anmeldung angegeben hat, wöchentlich einen regulären Newsletter, der insbesondere Informationen über COINLETTERS enthält, aber auch sonstige Werbung enthalten kann. Mit dem Erhalt dieses Newsletters erklärt sich der User mit der Angabe bei der Anmeldung einverstanden.

3.5. COINLETTERS kann keinerlei Gewährleistung dafür übernehmen, dass seine Leistungen außerhalb des von COINLETTERS rechtlich und technisch beherrschbaren Einflussbereichs jederzeit ordnungsgemäß erfolgen. Auch innerhalb dieses Bereiches übernimmt COINLETTERS keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Dienstleistungen, insbesondere den fehlerfreien Empfang und den Versand von E-Mails. Es wird ferner keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen und Leistungen von COINLETTERS übernommen. COINLETTERS behält sich das Recht vor, unentgeltliche Leistungen jederzeit einzustellen. Ansprüche des Users deswegen werden soweit gesetzlich möglich ausgeschlossen.

4. Vergütung und Zahlungen

4.1. Für die Bestätigung der PaidMails sowie für die Teilnahme bei sonstigen Leistungen von COINLETTERS erhält jeder User eine Punktevergütung auf seinem Account-Konto. Die Höhe der jeweiligen Punktevergütung kann der User im Userbereich oder in der PaidMail selbst für die einzelnen Leistungen gesondert einsehen. Diese Punkte werden jeweils am 15. des Monats in Guthaben umgerechnet. Dabei erfolgt eine Ausschüttung von 70 % des erzielten Gewinnes an den User. COINLETTERS ist jederzeit berechtigt die Höhe der Ausschüttung zu verändern. Dem User wird eine solche Änderung aber vorher per besonderen Newsletter bekannt gegeben. Nach diesen Änderungen hat der User –sofern sonst eine Kündigungsfrist besteht- das Recht zur Kündigung innerhalb von 14 Tagen, andernfalls gilt das Vertragsverhältnis unter den geänderten Bedingungen fort.

4.2. Die Werbung neuer User für COINLETTERS ist ausdrücklich erwünscht und wird nach dem jeweils gültigen Bonussystem vergütet. Der User (Werber) erhält durch das Anwerben von einem neuen User (Ref) an dessen direkten Punkteguthaben eine prozentuale Beteiligung (Ebene 1). An den Guthaben von neuen Usern, welche wiederum von diesem Ref angeworben wurden, erhält der Werber weitere prozentuale Vergütungen (Ebene 2-7). Die Höhe dieser Vergütungen bestimmt sich nach dem folgenden Bonussystem:

Ebene 1 : 13%
Ebene 2 : 8%
Ebene 3 : 5%
Ebene 4 : 2%
Ebene 5 : 2%
Ebene 6 : 1%
Ebene 7 : 2%

4.3. Das Werben von Familienmitgliedern ist gestattet, jedoch auf eine weitere Person im Haushalt beschränkt. Ein Verstoß gegen diese Regel führt zur Löschung aller betreffenden Accounts.

4.4. Neue User, die sich ohne Werber angemeldet haben, können sich nach Rücksprache mit COINLETTERS auf einen Werber übertragen lassen. Dies ist allerdings nur innerhalb von 7 Tagen nach der Anmeldung dieses neuen Users möglich.

4.5. Auszahlungen können ab 5 € Guthaben auf dem Account-Konto des Users von ihm angefordert werden. Jeder User erhält nach Erreichen der Auszahlgrenze und Auszahlungsantrag eine Gutschrift von COINLETTERS. Dabei werden die aktuellen Registrierungsdaten für die Gutschrift genutzt. Sollten diese Daten nicht eindeutig sein, kann keine Auszahlung erfolgen. Die Auszahlung durch COINLETTERS erfolgt in € auf deutsche Bankkonten, in Klammlosen und per PayPal. Die Auszahlung durch COINLETTERS erfolgt so schnell wie möglich, spätestens aber innerhalb von 30 Werktagen nach Auszahlungsanforderung.

5. Accountverkäufe

Der Verkauf eines Accounts durch einen User ist nur nach schriftlicher Zustimmung von COINLETTERS erlaubt.

6. Verbotene Nutzungen

6.1. Um das Paid4-System aufrechterhalten zu können, ist COINLETTERS auf die rechtmäßige Benutzung sämtlicher Leistungen durch die User angewiesen. Daher verpflichtet sich der User, dem nicht zuwiderzuhandeln. Insbesondere verpflichtet er sich, geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Die beinhaltet u.a., dass die Leistungen von COINLETTERS nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Hierunter fallen insbesondere die Veröffentlichung, Verbreitung oder Übermittlung von Inhalten oder Äußerungen mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, jugendgefährdendem, diskriminierendem, pornographischem, Schutz- oder Persönlichkeitsrecht verletzendem Inhalt. Dies gilt auch für Inhalte, die über vom User gesetzte Links zu erreichen sind.

6.2. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

6.3. Die Leistungen von COINLETTERS dürfen von den Usern nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Insbesondere Spamming in jedweder Form ist untersagt, u.a. per E-Mail, in Newsgroups, Chats und Foren.

6.4. Der User verpflichtet sich, COINLETTERS im Falle des Missbrauchs seiner Leistungen von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen COINLETTERS in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden.

6.5. Ferner verpflichtet sich der User, den ordnungsgemäßen Gebrauch seines Accounts sicherzustellen, ihn gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der User haftet für jede schuldhaft ermöglichte unbefugte Verwendung seines Kontos. Der User hat COINLETTERS umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Kontos vorliegt.

7. Aktivität

7.1. Das Paid4-System lebt von der Aktivität seiner User. Nur aus diesem Grund sind Sponsoren bereit, für PaidMails und ähnliches Vergütungen auszubezahlen. Mit sinkender Aktivität der User in dem System würde auch die Payrate und damit die Verdienstmöglichkeit aller User sinken. Der User verpflichtet sich daher, eine Bestätigungsrate der PaidMails von mindestens 50% aufrechtzuerhalten. COINLETTERS behält sich das Recht vor, die Höhe dieser Mindestrate zu verändern. Diese Änderungen werden dem User per E-Mail, teilweise in Form eines besonderen Newsletters mitgeteilt. Auch hiernach besteht –sofern sonst eine Kündigungsfrist besteht- ein Kündigungsrecht innerhalb von 14 Tagen, sonst besteht das Vertragsverhältnis in veränderter Form fort.

7.2. Die Bestätigungsrate wird alle 21 Tage von COINLETTERS überprüft. Zur Überprüfung der Aktivität des Users werden auch Minusmails verschickt. Sollte sich hierdurch zeigen, dass der User die PaidMails nicht liest, erhält der User einen Punktabzug von bis zu 200 Punkten von seinem Account-Konto.

7.3. Der User kann im Userbereich von COINLETTERS Urlaub buchen, um eine Inaktivität zu vermeiden. Die Urlaubszeit wird auf 7 aufeinander folgende Wochen beschränkt. Sollte ein User eine längere Urlaubszeit buchen und inaktiv sein, kann der Account gesperrt oder gelöscht werden.

8. Manipulation

8.1. Um dem Werbezweck der Sponsoren nicht entgegenzuarbeiten, verpflichtet sich der User, keinerlei Hilfsmittel zu verwenden, die die Leistungen oder das System von COINLETTERS beeinträchtigen, z.B. versandte PaidMails automatisch bestätigen. Bei jedem begründeten Verdacht wird der Account bis zur endgültigen Klärung des Sachverhalts gesperrt. Der User verpflichtet sich, nicht zu versuchen, diese Sperre zu umgehen. Dem User bleibt der Nachweis vorbehalten, dass die Voraussetzungen für eine Sperrung nicht vorliegen.
Auch die Manipulation bei Klick- und Refrallys durch Klicksoftware oder das Autobestätigen von Bannern und Links ist untersagt.

8.2. Ferner ist die Einbindung des Internetauftritts, dessen Unterseiten, der verbundenen Seiten oder der sonstigen Leistungen von COINLETTERS in Besuchertauschsystemen untersagt. Dies ist leider notwendig, da COINLETTERS auch Popdowns einbindet. Mailtausch wird von diesem Verbot nicht erfasst.

9. Kündigung des Vertragsverhältnisses

Der Vertrag über die kostenlose Nutzung der Leistungen von COINLETTERS kann von beiden Parteien jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung durch den User erfolgt durch zweimalige Bestätigung des Buttons im Userbereich von COINLETTERS. Im Falle einer Kündigung ist COINLETTERS berechtigt, eine Aufwandspauschale in Höhe von 6 € zu verlangen. Diese wird mit einem eventuellen Guthaben auf dem Account-Konto des Users verrechnet. Dem User bleibt der Nachweis, dass kein oder ein geringer Aufwand entstanden ist, vorbehalten. Sofern das Account-Konto weniger oder kein Guthaben aufweist, entfällt die Aufwandspauschale.
Die Löschung der Daten erfolgt nach den gesetzlichen Datenbestimmungen.

10. Außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses

10.1. Verstößt der User schuldhaft gegen seine vertraglichen Verpflichtungen oder geltendes Recht oder liegt hierfür ein begründeter Verdacht vor, ist COINLETTERS berechtigt, den Account zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen. COINLETTERS ist aber in der Regel bemüht, den User zunächst auf einen solchen Verstoß hinzuweisen und Unterlassung zu fordern.

10.2. COINLETTERS führt alle 21 Tage eine Inaktivenlöschung durch, um die notwendige Aktivitätsrate für die Sponsoren sicherzustellen. Hierbei werden Accounts, deren Bestätigungsrate von Paidmails unter 50 % liegt, automatisch gelöscht. Im Falle einer Löschung ist COINLETTERS berechtigt, eine Aufwandspauschale in Höhe von 6 € zu verlangen. Dem User bleibt der Nachweis, dass kein oder ein geringer Aufwand entstanden ist, vorbehalten. Diese wird mit einem eventuellen Guthaben auf dem Account-Konto des Users verrechnet. Sofern das Account-Konto weniger oder kein Guthaben aufweist, entfällt die Aufwandspauschale.

10.3. COINLETTERS ist berechtigt, bei schweren Vertragsverstößen, z.B. fehlende Vertragsschlussvoraussetzungen und Mehrfachanmeldungen (siehe Ziff. 2), Mehrfachwerbung (siehe Ziff. 4.3.), verbotenen Nutzungen (siehe Ziff. 6) und Manipulation (siehe Ziff. 8), den Account des Users und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. COINLETTERS übernimmt keine Haftung für hierdurch gelöschte Daten.

10.4. Bei Mehrfachanmeldungen (siehe Ziff. 2), Mehrfachwerbung (siehe Ziff. 4.3.) und Manipulation (siehe Ziff. 8) werden bis dahin erwirtschaftete Punkte und Guthaben einbehalten, eine Auszahlung ist nicht möglich. Dabei ist es unerheblich, ob die Auszahlungsgrenze (siehe Ziff. 4.5.) bereits erreicht wurde oder nicht. Bis zur vollständigen Prüfung des Verstoßes werden die Daten des Users gespeichert, u.a. (IP-Logging). Ferner ist COINLETTERS berechtigt, von dem User in den genannten Fällen eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 50,- € zu fordern.

10.5. COINLETTERS ist verpflichtet, das Verhalten der User auf seine Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Dabei ist es aufgrund der Menge der User möglich, dass Pflichtverstöße erst mit einer gewissen Verzögerung festgestellt werden. Aus diesem Grund ist COINLETTERS berechtigt, auch nachträglich Abzüge von dem Account-Konto vorzunehmen.

10.6. COINLETTERS behält sich vor, bei schweren Vertragsverstößen Strafanzeige zu erstatten und ggf. weiteren Schadensersatz geltend zu machen.

11. Haftung

11.1. Soweit sich nachstehend oder aus zwingenden gesetzlichen Regelungen nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Users, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen.

11.2. Eine Haftung von COINLETTERS besteht nur, soweit COINLETTERS, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit das Verhalten von COINLETTERS, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter wesentliche Vertragspflichten verletzt.

11.3. Obwohl COINLETTERS bemüht ist, angemessene Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, kann COINLETTERS nicht garantieren, dass die angebotenen Leistungen frei von Viren, Trojanern, Dialern, Würmern oder sonstigen Sicherheitsrisiken sind. Eine Haftung für hieraus entstehende Schäden wird über zwingende gesetzliche Haftung hinaus nicht übernommen. Gleiches gilt für Schäden, die aufgrund der Fehlerhaftigkeit von Programmen, Diensten oder sonstigen Leistungen von COINLETTERS entstehen. COINLETTERS haftet ferner nur für Verlust oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von E-Mails oder sonstige Daten des Users, soweit dies auf grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln der COINLETTERS, ihrer Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter beruht. Auch hier bleiben zwingende gesetzliche Haftungen unberührt.

11.4. Eine Haftung von COINLETTERS bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns wird ausgeschlossen, soweit es Fälle von leichter Fahrlässigkeit der COINLETTERS, ihrer Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter betrifft.

11.5. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz oder aufgrund gesetzlicher Garantiehaftung, bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von COINLETTERS, ihrer Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Users.

11.6. Die Ziffern 11.1. bis 11.5. umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus der Nutzung der Leistungen von COINLETTERS ergeben.

11.7. COINLETTERS ist nicht in der Lage, die öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Usern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung zu überprüfen. Gemäß § 11 TDG ist COINLETTERS somit für fremde Informationen, die COINLETTERS für einen User speichert, nicht verantwortlich, sofern er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder er unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.

12. Schutzrechte

12.1. COINLETTERS ist bemüht, die Schutzrechte anderer zu schützen. Der User verpflichtet sich deshalb, nur solche Inhalte oder Äußerungen zu veröffentlichen, bereitzustellen oder zu übermitteln, deren Rechteinhaber er ist. Die Einstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten.

12.2. Der Internetauftritt von COINLETTERS und die Inhalte und Werke (insbesondere Grafiken, Scripte oder Texte, inklusive dieser Bestimmungen) in diesem Auftritt unterliegen deutschem Urheberrecht und sind vor Missbrauch oder Vervielfältigung geschützt, soweit nicht anders angegeben. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte und Werke oder deren Nachahmung wird von COINLETTERS durch zivil- und strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.

12.3. Eine Verlinkung auf die Internetseiten von COINLETTERS durch Frames, Deeplinks oder sonstige Gestaltung, die den Eindruck einer Verbindung zu den Inhalten eines Dritten erzeugen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von COINLETTERS.

13. Datenschutz

13.1. Daten des Users werden streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht, außer dies ist zur Durchführung des Vertragsverhältnisses mit dem User bzw. zu Abrechnungszwecken erforderlich.

13.2. Die Datenschutzpraxis von COINLETTERS steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG). Der User willigt ein, dass COINLETTERS die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im gesetzlich zulässigen Rahmen verarbeitet, speichert und auswertet. Die Einwilligung hierzu kann jederzeit schriftlich, auch per E-Mail für die Zukunft widerrufen werden.

14. Geltendes Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

15. Gerichtsstand

Ist der User Vollkaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, wird für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Firmensitz von Konstantinos Athanassiadis als Gerichtsstand vereinbart. Hat der User keinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der Gerichtsstand der Firmensitz von Konstantinos Athanassiadis.

16. Schlussvereinbarungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, betrifft das die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken. Die Rechte des Users aus diesem Vertrag sind nur nach schriftlicher Zustimmung von COINLETTERS übertragbar.


Vielen Dank,
Ihr COINLETTERS Team